Sonntag, 16. Januar 2011

Deutscher Außenminister und Vizekanzler Westerwelle: "Wir müssen zu Zeitplan für Afghanistan-Abzug stehen" Der Tagesspiegel




Berlin (ots) - Im Streit mit dem deutschen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) um den Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) seine Haltung am Wochenende (15. und 16. Januar 2011) nochmals bekräftigt.

Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte der deutsche Außenminister und Vizekanzler Dr. Westerwelle: "Es ist von großer Bedeutung, welche Perspektive wir für den Abzug unserer Soldaten entwickeln. Deshalb hat die Bundesregierung in ihrem Mandat die Zuversicht ausgedrückt, dass es uns Ende 2011 erstmals gelingt, die Präsenz der Bundeswehr zu reduzieren."

Dr. Westerwelle reagierte damit auf Äußerungen zu Guttenbergs, es sei "wurscht", welches Datum im Mandat der Regierung als Ziel genannt werde.

Westerwelle sagte zur Begründung, es sei auch für "das Engagement der afghanischen Regierung zur Übernahme der Verantwortung entscheidend", einen Zeitplan vorzulegen und "dazu zu stehen".

Am 28. Januar 2011 stimmt der Deutsche Bundestag in Berlin über eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der deutschen Bundeswehr ab.

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